Termin:Demonstration gegen ACTA!: Difference between revisions

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== Pressemitteilung ==
== Pressemitteilung ==
<pre style="width:720px">
<pre style="width:540px">
Gemeinsame Pressemitteilung des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg,  
Gemeinsame Pressemitteilung des CCC Hansestadt Hamburg e.V., Attraktor
des Attraktor e.V. und des Chaos Computer Clubs (CCC) Hamburg.
e.V. Hamburg und AK Vorrat Hamburg zur Unterstützung der Demonstration
"Hamburg gegen ACTA" vom 08. Februar 2012.


Das „Hamburger Bündnis gegen ACTA“ ruft auf zur 2. Demonstration am 25. Februar 2012
Das internationale Handelsabkommen "ACTA" hat Proteste in zahlreichen
europäischen Ländern ausgelöst. Für den 11. Februar 2012 sind
Demonstrationen in ganz Europa geplant; in Deutschland wird in mehr als
50 Städten demonstriert. Zu der Demonstration in Hamburg rufen der
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg zusammen mit dem CCC
Hansestadt Hamburg e.V. und dem Attraktor e.V., sowie mehrere Parteien
auf. Der Demonstrationszug des Bündnisses "Hamburg gegen ACTA" startet
am 11. Februar 2012 um 14 Uhr am Gänsemarkt und zieht anschließend durch
die Innenstadt.


Das “Bündnis Hamburg gegen ACTA” ruft im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages für  
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung kritisiert ACTA aufgrund des
den 25. Februar erneut zu einer weiteren Demonstration in Hamburg auf.  
intransparenten Verhandlungsprozesses und der befürchteten negativen
Auswirkungen für Meinungsfreiheit, Datenschutz und Entwicklungshilfe.
Entwicklungsländer und Verbraucherverbände sind an den Verhandlungen
nicht beteiligt worden. Die Schutzrechte der Betroffenen sind nicht
berücksichtigt worden. Auch Rechtsexperten warnen vor dem Abkommen, da
die Inhalte viel Raum für die Auslegung der Inhalte lassen.


Die Demonstration beginnt um 14 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Rathausmarkt und
Da die Unterlagen zu den Verhandlungen nicht öffentlich sind, ist der
zieht dann über Jungfernstieg und Lombardsbrücke um die Innenalster. Mit kreativen
Interpretationsspielraum groß. Es ist zu befürchten, dass sich ACTA
Aktionen und einem bunten Protestzug wollen die Veranstalter ihre Repräsentanten in
langfristig negativ auf die Meinungsfreiheit im Internet auswirken wird.
Bundestag und EU-Parlament daran erinnern, dass eine Unterzeichnung von ACTA keine
Auch Entwicklungs- und Schwellenländer, die zum Beispiel auf den Einsatz
Option sein darf. Das Bündnis kündigt an, so lange weiter Protestaktionen durchzuführen,  
kostengünstiger Medikamente (Generika) angewiesen sind, werden durch
bis das Abkommen in seiner jetzigen Form gekippt wird und die Verhandlungen unter
ACTA massiv benachteiligt. "Durch ACTA werden nicht nur die Interessen
Beteiligung aller relevanten Interessengruppen neu aufgenommen und abgeschlossen werden.
der Internetnutzer und Verbraucher, sondern auch die Bedürfnisse der
Entwicklungsländer den Interessen der Rechteinhaber untergeordnet", sagt
Katharina Nocun vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg. "Wir
dürfen nicht zulassen, dass private Interessen und intransparente
Abkommen die Zukunft des Internets und vieler Handelsbereiche
bestimmen." stimmt Michel Hirdes vom Chaos Computer Club zu. Aufgrund
dieser gravierenden Mängel unterstützen der Arbeitskreis
Vorratsdatenspeicherung Hamburg, der CCC Hansestadt Hamburg e.V. und der
Attraktor e.V. die Demonstration "Hamburg gegen ACTA" am 11. Februar 2012.


An dem europäischen Aktionstag am 11. Februar haben in ganz Deutschland rund 100.000
Die Demonstration in Hamburg beginnt um 14 Uhr am Gänsemarkt und zieht
Menschen teilgenommen. Beeindruckt durch den Widerstand der Netzgemeinde hat die
dann über den Jungfernstieg zur Reesedammbrücke, wo es eine
deutsche Bundesregierung die Zustimmung zu dem Abkommen zumindest vorläufig ausgesetzt.  
Zwischenkundgebung geben wird. Anschließend bewegt sich die
Demonstration über die Bergstraße und Mönckebergstraße zum
Gerhart-Hauptmann-Platz wo in einer weiteren Zwischenkundgebung über die
Gefahren des Abkommens informiert wird. Die Demonstration "Hamburg gegen
ACTA" schließt mit einer Schlusskundgebung am Hachmannplatz.


ACTA soll aufgrund zahlreicher Bedenken nun dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt werden.  
Es wird eine Pressekonferenz des Bündnisses Hamburg gegen ACTA am
Kritiker befürchten, dass das Abkommen trotz der Bedenken noch nicht vom Tisch ist.
Donnerstag den 09. Februar 2011 stattfinden.


“ACTA steht für eine Tendenz zur Privatisierung der Rechtedurchsetzung im Netz,  
Wann? Donnerstag, 09. Februar 2012, 12:30 Uhr
die wir grundweg ablehnen“, sagt Katharina Nocun vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.
Wo? Rathaus, Raum 164 (Räume der GAL-Fraktion)


Die Demonstrationen gegen ACTA wurden von tausenden Menschen aller Altersgruppen und
Mehr Informationen, sowie aktuelle Meldungen zum Protest in Hamburg,
sozialer Schichten unterstützt. Das hartnäckige Engagement gegen ACTA widerlegt die oft
finden Sie auf unserer Homepage: http://www.stoppacta-hamburg.de/
bemängelte so genannte „Politikverdrossenheit“ der Bevölkerung und insbesondere junger
Menschen. Gerade die netzaffinen jungen Bürgerinnen und Bürger des Internets beteiligen
sich aktiv und kreativ an den Protesten gegen ACTA.


Die Generation Internet fürchtet eine Einschränkung der Meinungsfreiheit im Netz durch
Kontaktadresse des Bündnisses "Hamburg gegen ACTA":
stärkere Kontrollen und ist bereit, hierfür auf die Straße zu gehen. Eine europäische
info@stoppacta-hamburg.de
digitale Bürgerrechtsbewegung kritisiert die intransparenten Verhandlungen und Lobbyeinflüsse,
die zu ACTA geführt haben. “Es kann nicht angehen, dass immer wieder hinter dem Rücken der Bürger
Grundrechte eingeschränkt werden, um einzelnde Industriesparten vor dem überfälligen Strukturwandel
zu beschützen“, sagt Elmar Lecher vom CCC Hamburg.


Aber auch die Auswirkungen von ACTA auf Generika und Saatgut stehen im Fokus der Kritik.
Presseansprechpartner:
Nach den neuen Richtlinien des Abkommens werden dabei insbesondere Entwicklungs- und
Schwellenländer stark benachteiligt, so dass Krankheiten, Tod und Hunger in Zukunft noch
schwerer bekämpft werden können.


Über ACTA:
Katharina Nocun (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung)
ACTA heißt ausgeschrieben „Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, was man auf Deutsch
Tel: +49-157-8228-0464 | katta@vorratsdatenspeicherung.de
als ein Abkommen gegen Produktpiraterie übersetzen kann. Es steht sowohl wegen seines
intransparenten Aushandlungsprozesses als auch wegen seines Inhalts in der Kritik. So
begünstigt das geplante Abkommen Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen und
Rechtsunsicherheit für die von Sanktionen Betroffenen sowie für die Einschränkung von
Informationsfreiheit im Internet. Außerdem ist der Zugang zu Medizin und Saatgut in Entwicklungs-  
und Schwellenländern massiv gefährdet. Das Abkommen wird auf Initiative der USA und Japan bereits
seit 2008 verhandelt und geriet durch die Zustimmung der Ratspräsidentschaft der EU in die
Öffentlichkeit. Das Europaparlament und die Parlamente einiger Mitgliedsstaaten müssen noch zustimmen,
die aktuellen Proteste in ganz Europa versuchen das zu verhindern.


Über das „Hamburger Bündnis gegen ACTA“:
Das im Februar gegründete Bündnis “Hamburg gegen ACTA” besteht aus folgenden Bündnispartnern:
CCC Hansestadt Hamburg e.V.
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg
Piratenpartei Landesverband Hamburg
Bündnis 90/ Die Grünen Hamburg
Grüne Jugend Hamburg
Junge Piraten Hamburg
Hochschulgruppe pirat*inn*en und offene liste uni hamburg
Attraktor e.V.
Digitale Gesellschaft e.V.
Anonymous Hamburg
Die Linke. Landesverband Hamburg
Für Aufnahme in die Unterstützerliste kontaktieren Sie bitte: info [ät] stoppacta-hamburg.de
Kontakt:
Elmar Lecher (CCC Hamburg)
Elmar Lecher (CCC Hamburg)
E-Mail: mc.fly@hamburg.ccc.de
Tel. +49-179-6645547 | presse@hamburg.ccc.de
Mobil: +49 179 6645547
Hintergrundinformationen:
Bündnis Hamburg gegen ACTA: http://www.stoppacta-hamburg.de/
Position Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zur Durchsetzung privater Rechte im Internet (23.02.2012):
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/543/55/lang,de/
 
Hier erfahren Sie mehr über Uns:
CCC Hamburg: http://www.hamburg.ccc.de/
Attraktor e.V.: http://wiki.attraktor.org/
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg:
http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Hamburg
</pre>
</pre>




*[http://www.hamburg.ccc.de/2012/02/24/976 Demonstrationsaufruf (CCC Hamburg)]
*[http://www.hamburg.ccc.de/2012/02/08/905 Demonstrationsaufruf (CCC Hamburg)]
*[http://bewegung.taz.de/termine/demonstration-gegen-acta Demonstrationsaufruf (bewegung.taz.de)]
*[http://newspresso.gulli.com/2349-demonstration-gegen-acta-hamburg-08-02-2012 Demonstrationsaufruf (gulli:newspresso)]

Revision as of 15:40, 24 February 2012


Demonstration gegen ACTA!

Beginn:

11.02.2012 14:00

Ende:

11.02.2012 14:00

Url:

http://www.stoppacta-hamburg.de/


Needs to be there, but does not need to be seen by a visitor Yes



Aufruf

Am 11. Februar 2012 findet um 14 Uhr am Gänsemarkt eine Demonstration gegen ACTA (das Anti-Counterfeiting Trade Agreement) statt.

Getragen wird die Demonstration durch ein breites Aktionsbündnis bestehend aus der Piratenpartei Hamburg, den Jungen Piraten Hamburg, Bündnis 90 / Grüne (GAL), die Grüne Jugend Hamburg, dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg sowie dem Chaos Computer Club Hamburg.


Mehr Informationen sind auf der Homepage des Aktionsbündnis unter http://www.stoppacta-hamburg.de zu finden.


Pressemitteilung

Gemeinsame Pressemitteilung des CCC Hansestadt Hamburg e.V., Attraktor
e.V. Hamburg und AK Vorrat Hamburg zur Unterstützung der Demonstration
"Hamburg gegen ACTA" vom 08. Februar 2012.

Das internationale Handelsabkommen "ACTA" hat Proteste in zahlreichen
europäischen Ländern ausgelöst. Für den 11. Februar 2012 sind
Demonstrationen in ganz Europa geplant; in Deutschland wird in mehr als
50 Städten demonstriert. Zu der Demonstration in Hamburg rufen der
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg zusammen mit dem CCC
Hansestadt Hamburg e.V. und dem Attraktor e.V., sowie mehrere Parteien
auf. Der Demonstrationszug des Bündnisses "Hamburg gegen ACTA" startet
am 11. Februar 2012 um 14 Uhr am Gänsemarkt und zieht anschließend durch
die Innenstadt.

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung kritisiert ACTA aufgrund des
intransparenten Verhandlungsprozesses und der befürchteten negativen
Auswirkungen für Meinungsfreiheit, Datenschutz und Entwicklungshilfe.
Entwicklungsländer und Verbraucherverbände sind an den Verhandlungen
nicht beteiligt worden. Die Schutzrechte der Betroffenen sind nicht
berücksichtigt worden. Auch Rechtsexperten warnen vor dem Abkommen, da
die Inhalte viel Raum für die Auslegung der Inhalte lassen.

Da die Unterlagen zu den Verhandlungen nicht öffentlich sind, ist der
Interpretationsspielraum groß. Es ist zu befürchten, dass sich ACTA
langfristig negativ auf die Meinungsfreiheit im Internet auswirken wird.
Auch Entwicklungs- und Schwellenländer, die zum Beispiel auf den Einsatz
kostengünstiger Medikamente (Generika) angewiesen sind, werden durch
ACTA massiv benachteiligt. "Durch ACTA werden nicht nur die Interessen
der Internetnutzer und Verbraucher, sondern auch die Bedürfnisse der
Entwicklungsländer den Interessen der Rechteinhaber untergeordnet", sagt
Katharina Nocun vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg. "Wir
dürfen nicht zulassen, dass private Interessen und intransparente
Abkommen die Zukunft des Internets und vieler Handelsbereiche
bestimmen." stimmt Michel Hirdes vom Chaos Computer Club zu. Aufgrund
dieser gravierenden Mängel unterstützen der Arbeitskreis
Vorratsdatenspeicherung Hamburg, der CCC Hansestadt Hamburg e.V. und der
Attraktor e.V. die Demonstration "Hamburg gegen ACTA" am 11. Februar 2012.

Die Demonstration in Hamburg beginnt um 14 Uhr am Gänsemarkt und zieht
dann über den Jungfernstieg zur Reesedammbrücke, wo es eine
Zwischenkundgebung geben wird. Anschließend bewegt sich die
Demonstration über die Bergstraße und Mönckebergstraße zum
Gerhart-Hauptmann-Platz wo in einer weiteren Zwischenkundgebung über die
Gefahren des Abkommens informiert wird. Die Demonstration "Hamburg gegen
ACTA" schließt mit einer Schlusskundgebung am Hachmannplatz.

Es wird eine Pressekonferenz des Bündnisses Hamburg gegen ACTA am
Donnerstag den 09. Februar 2011 stattfinden.

Wann? Donnerstag, 09. Februar 2012, 12:30 Uhr
Wo? Rathaus, Raum 164 (Räume der GAL-Fraktion)

Mehr Informationen, sowie aktuelle Meldungen zum Protest in Hamburg,
finden Sie auf unserer Homepage: http://www.stoppacta-hamburg.de/

Kontaktadresse des Bündnisses "Hamburg gegen ACTA":
info@stoppacta-hamburg.de

Presseansprechpartner:

Katharina Nocun (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung)
Tel: +49-157-8228-0464 | katta@vorratsdatenspeicherung.de

Elmar Lecher (CCC Hamburg)
Tel. +49-179-6645547 | presse@hamburg.ccc.de


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